 |
 |
|
|
Beugehaft – Waffe gegen die Linke?
Internationalen KommunstInnen  20.
Oktober 2005
Eine Veranstaltung der Internationalen KommunstInnen mit Soligruppe Magdeburg,
Rote Hilfe, Gefangeneninfo, Rechtsanwalt
2. November 2005 um 20 Uhr im Zielona Gora in der Grünberger Straße
73
Seit inzwischen bis zu knapp sechs Monaten sitzen zwei Magdeburger Linke in Haft,
weil sie sich weigern, in einem Verfahren gegen einen Genossen auszusagen.
Beugehaft nennt sich das juristische Instrument, mit dem die Weigerung bestraft
wird, mit den staatlichen Behörden zu kooperieren. Die Betroffenen sollen,
wie es der Name gut ausdrückt, gebeugt und zur Zusammenarbeit mit Polizei
und Justiz gezwungen werden.
Das mehrere Jahre andauernde Staatsschutzverfahren gegen Magdeburger Linke hat
diese Maßnahmen wieder ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt.
Sie ist jedoch keine neue Erfindung sondern wurde in der Vergangenheit schon
häufiger als Waffe gegen die Linke angewandt.
Am Roten Abend, erstmals im Zielona Gora, wird ein Mitherausgeber der Zeitschrift
Gefangeneninfo diese Geschichte nachzeichnen. Ausführungen zum aktuellen
Fall gibt es von der Soligruppe Magdeburg. Über den rechtlichen Hintergrund
wird ein Rechtsanwalt Klarheit schaffen. Vertreter der Berliner Ortsgruppe der
Roten Hilfe werden auf den Zusammenhang von Beugehaft und Aussageverweigerung
eingehen. Anschließend stehen die ReferentInnen bereit zur Diskussion über
einen angemessenen Umgang der Linken mit diesem Thema.
Kontakt: www.interkomm.tk |
|
|
zurück
| repression
