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Pläne der USA Kuba militärisch anzugreifen Eva Björklund www.tricontinental.cubaweb.cu Aus dem Spanischen übersetzt vom Gegeninformationsbüro 21. September 2004 Seit einiger Zeit warnt die kubanische Regierung vor der Existenz dieser Pläne. Diese Warnungen wurden aber weder von den europäischen Regierungen noch ihren Massenmedien Ernst genommen. Sie wurden eher totgeschwiegen. Kürzlich brachte das „Interamerican Dialogue“ Institut die Sache in einem Brief an den Staatssekretär der Vereinigten Staaten zur Sprache. Darin raten mehrere Politiker, Fachleute und hohe internationale Funktionäre, einschließlich Pierre Schori, der Ex-Entwicklungsminister und Botschafter Schwedens bei der UNO, von einer militärischen Invasion ab. Sie warnen ganz richtig davor, dass solch eine Invasion mehr Schaden als Nutzen brächte (ich frage mich, welchen möglichen Nutzen es geben könnte?). Weiterhin würden die Interessen der Vereinigten Staaten in der westlichen Hemisphäre beschädigt werden, da die Politik, die die Vereinigten Staaten in Kuba durchsetzen wollen, auf den Widerstand der Bevölkerung stieße. Sie ziehen es jedoch vor nicht zu warnen, dass es eine schwere Verletzung internationalen Rechts wäre. Sie empfehlen jedoch, dass „das wesentliche Ziel der Politik der Vereinigten Staaten ein friedlicher Übergang sein müsse“. Dies bedeutet mit dem Wirtschaftskrieg, der antikubanischen Öffentlichkeitsarbeit und den subversiven Aktivitäten fort zu fahren. Es besteht kein Zweifel, dass die Autoren des Briefes die Überzeugung der nordamerikanischen Regierung bezüglich ihrer angeblichen moralischen Überlegenheit teilen. Eine Überlegenheit, die möglicherweise auch der Europäischen Union zugestanden wird, sowie ihr Befehlsrecht über die Systeme der „untergeordneten“ Länder. Insbesondere das Recht internationale Märkte zu öffnen, was auch auf Kuba angewendet werden könnte. Trotzdem ist ihr Brief wichtig, denn er bringt Licht auf den wahren Charakter der Bedrohung gegen Kuba, die die Medien und die politische Elite auf internationaler Ebene wie auch in Schweden, verheimlichen wollten. Weshalb der Brief, angeführt von Pierre Schori und den anderen Unterzeichnern, an Colin Powell geschrieben wurde, liegt am Programm zur Wiedererlangung der Kontrolle über Kuba, was letzterer am vergangenen 6. Mai vorstellte. Dies haben die Kommunikationsmedien Schwedens komplett übergangen. Das Programm sieht 59 Millionen Dollar für die Verstärkung der antikubanischen Propaganda in Europa und der Welt vor, sowie die Akzeptanz einer militärischen Machtübernahme zu erreichen, falls es nötig sei. Diese Millionen sind auch für die Durchführung internationaler Konferenzen bestimmt, um die Pläne der Vereinigten Staaten zur Schaffung einer „Übergangsregierung“ auf Kuba zu unterstützen. Zufällig wird die erste Konferenz bereits in dieser Woche in Prag stattfinden. Teilnehmer sind Jean Kirckpatrick (als Lockvogel), die unter Reagan Botschafterin bei der UNO war, und eine Vielzahl Pseudo-Politiker aus Lateinamerika und Osteuropa, die den USA nahe stehen, außerdem einige rechtsextreme Exilkubaner und eine Handvoll schwedischer Liberaler. Seit 1996 wächst das Interesse die Pläne der Vereinigten Staaten zu unterstützen. In jenem Jahr begann das Geld aus Washington immer häufiger zu kommen, um den europäischen Widerstand gegen den Plan eines Überfalls auf eine souveräne Nation zu brechen. Von den neuen 59 Millionen wurden fünf für eine „internationale Solidaritätskampagne” reserviert. Damit soll die Unterstützung der anderen Regierungen und ausländischen Organisationen für die von den Vereinigten Staaten finanzierten Gruppen auf Kuba und im Ausland erreicht werden. Außerdem sollen diese Regierungen und Organisationen den Leuten ausreden als Touristen nach Kuba zu reisen, damit Kuba einige unersetzliche Einnahmen entgehen. In einem Teil empfiehlt man die „Reporter ohne Grenzen” und ihre Kampagne gegen den Tourismus auf Kuba, die im Winter 2003/04 in Paris eingeleitet und von den der exilkubanischen Mafia in Miami nahe stehenden Quellen finanziert wurde. Die nordamerikanischen Botschaften haben weltweit Personal, das sich ausschließlich mit dieser Kampagne, dem Verteilen von Schriften des State Departments und der Koordinierung von Aktionen, die das „Castro-Regime“ verurteilen, beschäftigt. Eine der gefährlichsten Komponenten dieses Programms sind die propagandistischen Fernsehsendungen. Sie begannen im vergangenen August von einem speziell ausgerüsteten Militärflugzeug aus, das täglich um Kuba herum fliegt. Dies könnte, beabsichtigt oder nicht, eine Provokation hervorrufen, die noch fehlt, um einen militärischen Angriff der Vereinigten Staaten zu rechtfertigen. Auf mehr als 450 Seiten des vierten Kapitels wird mit Liebe zum Detail die Zukunft der Kubaner unter nordamerikanischer Herrschaft beschrieben. Es handelt sich um ein ausführliches Programm zur Reprivatisierung des ganzen Landes, zur Auflösung der landwirtschaftlichen Kooperativen, die Vertreibung der Bauern, die Rückeroberung großer Wohnhäuser und die Vertreibung der Familien, die Auflösung des Renten- und Sozialsystems, das heute die kostenlose Erziehung und die ebenfalls kostenlose Gesundheitsversorgung sichert. Der „Koordinator“ der nordamerikanischen Besatzung wird Richter ernennen, die Polizei organisieren und politische Parteien autorisieren. Zusammengefasst handelt es sich nicht nur darum die politische und wirtschaftliche Kontrolle über Kuba wiederzuerlangen, sondern es in einen Vasallenstaat zu konvertieren. Die Autoren des Briefs unterstreichen, dass die Vereinigten Staaten mit ihren wiederholten Aggressionen die Gewalt und soziale Instabilität Kubas schüren wollen. William D. Rogers, Ex-Funktionär des State Departments, sagte, dass der Maßnahmenplan des Bush-Regimes zum Wechsel der kubanischen Regierung „terroristisch“ sei. Und weiter: „die von den Vereinigten Staaten auf Kuba geplante Intervention wäre die explosivste Aktion der Vereinigten Staaten in Lateinamerika seit mehr als 50 Jahren“. Wayne Smith, Ex-Chef der Interessenvertretung der Vereinigten Staaten in La Habana, antwortete, dass es sich um „ein Programm der reinsten Besatzung“ handele. Es ist wichtig, dass diese Pläne bekannt und verbreitet werden. Die Menschen müssen von diesem fürchterlichen Überfall erfahren, den das Regime, das Guantanamo besetzt hält, ausklüngelt, um sich über die gesamte Insel auszudehnen. Ich bin sicher, dass sie sich dann an ihre Politiker wenden werden, damit sie sich gegen die Vereinigten Staaten stellen, um den Genozid zu verhindern.

21. September 2004